Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Essential Advertising GmbH (im Folgenden „Anbieter" oder „wir") und dem Kunden (im Folgenden „du" oder „Kunde") über die Nutzung des Dienstes bemailed, erreichbar unter bemailed.de.

bemailed ist ein webbasiertes Software-as-a-Service-Produkt für den DSGVO-konformen Versand von E-Mail-Newslettern an vom Kunden bereitgestellte Empfänger-Listen. Es ist multi-tenant: jeder Kunde betreibt ein vollständig abgeschottetes Konto mit eigenen Empfängern, Listen und einer eigenen Versand-Domain.

Abweichende Bedingungen werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Anlegung eines Kontos über /newsletter-tool/signup zustande. Der Kunde muss im Signup-Formular ausdrücklich diese AGB sowie den Auftragsverarbeitungsvertrag (siehe AVV) per Checkbox akzeptieren. Ohne diese Akzeptanz ist die Kontoeröffnung nicht möglich.

Nach erfolgreichem Signup startet der Kunde im Free-Tarif (dauerhaft kostenlos). Es wird keine Zahlungsmethode hinterlegt und nichts automatisch abgebucht; es erfolgt insbesondere kein automatischer Wechsel in einen kostenpflichtigen Tarif. Der Free-Tarif ist zeitlich unbegrenzt nutzbar und durch die im Tarif genannten Grenzen begrenzt (bis 250 Empfänger, bis 1.000 Mails pro Monat, mit Hinweis auf bemailed im Footer). Ein Upgrade in einen kostenpflichtigen Tarif ist jederzeit aktiv über „Jetzt buchen" möglich. Gespeicherte Daten (Listen, Kontakte, Entwürfe) bleiben erhalten.

Hinweis für Verbraucher: Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt zusätzlich die separate Widerrufsbelehrung. Verbraucher haben grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsschluss (§ 355 BGB). Die Pflicht-Informationen nach Art. 246a § 1 Abs. 2 EGBGB werden vor Vertragsschluss im Signup-Flow sowie per Bestätigungs-E-Mail bereitgestellt. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB haben kein Widerrufsrecht.

§3 Tarife, Leistungsumfang und Preise

bemailed ist in mehreren Tarifen verfügbar. Der jeweilige Leistungs- umfang ergibt sich aus der Tarif-Wahl im Konto. Die Tarif-Übersicht unter /newsletter-tool/preise ist Bestandteil dieses Vertrages.

Maßgebliche Tarif-Grenze ist die Empfänger-Zahl des gewählten Tarifs; sie wird technisch durchgesetzt. Das Mail-Volumen ist in den Tarifen Basic und Pro nicht starr begrenzt („unbegrenzt bei fairer Nutzung", Einzelheiten in §3a); im Free-Tarif gilt zusätzlich die dort genannte Mail-Obergrenze pro Monat.

• Free: dauerhaft kostenlos, bis zu 250 Empfänger und bis zu 1.000 Mails pro Monat, 15 Smart-Mail-Aktionen pro Monat (siehe §6a), mit Hinweis auf bemailed im Footer. Es wird keine Zahlungsmethode hinterlegt und nichts automatisch abgebucht; der Tarif ist zeitlich unbegrenzt nutzbar.
• Basic: 25 € pro Monat (19 € pro Monat bei jährlicher Abrechnung), bis zu 2.000 Empfänger, unbegrenzte Mails bei fairer Nutzung, 1 Marke, Smart Mail mit 50 Aktionen pro Monat (siehe §6a), mit dezentem Hinweis auf bemailed im Footer.
• Pro: 59 € pro Monat (49 € jährlich), bis zu 5.000 Empfänger, unbegrenzte Mails bei fairer Nutzung, 3 Marken, Smart Mail mit 150 Aktionen pro Monat (siehe §6a), mehrere Nutzer pro Marke, ohne Versender-Hinweis im Footer.
• Enterprise: Preis auf Anfrage, individueller Vertrag, dedizierte Versand-Infrastruktur, frei wählbarer Hosting-Standort.

Für Bestandskunden in nicht mehr angebotenen Tarifen (z. B. Starter, Plus, Business) gilt der zum Zeitpunkt der Buchung beschriebene und im Konto ausgewiesene Leistungsumfang unverändert fort.

Alle Preise sind Brutto-Preise inklusive 19 % deutscher Umsatzsteuer. Das Angebot richtet sich an Kunden mit Sitz in Deutschland; die Abrechnung erfolgt mit deutscher Umsatzsteuer.

§3a Faire Nutzung („Fair Use") des unbegrenzten Versands

(1) In den Tarifen Basic und Pro ist der Mail-Versand „unbegrenzt bei fairer Nutzung". Eine starre monatliche Mail-Obergrenze besteht nicht. Die faire Nutzung bemisst sich an zwei Größen: der im Tarif genannten Empfänger-Zahl (hart durchgesetzt: Basic bis 2.000, Pro bis 5.000 Empfänger) und einem für den regulären Newsletter-Betrieb üblichen monatlichen Mailvolumen.

(2) Faire Nutzung bezeichnet einen Versand, der dem üblichen Bedarf eines einzelnen Absenders dieser Tarif-Größe entspricht: regelmäßige Newsletter an die eigene, rechtmäßig eingewilligte Empfänger-Liste, in der Regel einige Aussendungen pro Monat. Als transparenter Richtwert für ein noch faires monatliches Mailvolumen gilt etwa das Achtfache der im Tarif genannten Empfänger-Zahl (also rund 16.000 Mails pro Monat im Tarif Basic bzw. rund 40.000 Mails pro Monat im Tarif Pro). Dieser Wert ist eine Orientierung, keine starre Obergrenze. Als nicht mehr fair gilt insbesondere: das systematische und deutliche Überschreiten dieses Richtwerts (etwa dauerhaftes, mehrfach tägliches Versenden an die gesamte Liste), das Umgehen der Empfänger- oder Volumen-Grenze durch Aufteilen auf mehrere Listen oder Konten sowie jede Nutzung, die die gemeinsame Versand-Infrastruktur unverhältnismäßig belastet oder deren Zustell-Reputation gefährdet.

(3) Bei Überschreitung der fairen Nutzung kontaktiert der Anbieter den Kunden zunächst und weist auf den passenden Tarif bzw. ein individuelles Angebot hin. Hilft dies nicht oder ist die Infrastruktur akut gefährdet, kann der Anbieter den Versand vorübergehend angemessen drosseln oder aussetzen. Eine Konto-Sperrung erfolgt nur bei schwerem oder wiederholtem Verstoß und nach vorheriger Ankündigung mit angemessener Frist, soweit nicht Gefahr im Verzug besteht.

(4) Sämtliche Maßnahmen sind verhältnismäßig; gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.

§3b Preis- und Leistungsänderungen

(1) Der Anbieter kann die Preise anpassen, wenn und soweit sich die für die Leistungserbringung maßgeblichen Kosten (insbesondere Infrastruktur-, Versand-, Energie- oder Personalkosten) ändern; Maßstab ist billiges Ermessen (§ 315 BGB). Preisanpassungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt und wirken frühestens ab dem nächsten Abrechnungszeitraum; für laufende Jahresverträge frühestens ab der nächsten Verlängerung. Im laufenden, bereits bezahlten Abrechnungszeitraum ändert sich der Preis nicht.

(2) Der Anbieter kann Leistungs-Inhalte weiterentwickeln und anpassen, soweit der vertraglich vereinbarte Kern-Leistungsumfang (Erstellen und Versenden von Newslettern im gebuchten Tarif-Rahmen) erhalten bleibt oder die Anpassung für den Kunden vorteilhaft ist. Wesentliche Änderungen werden ebenfalls mindestens 30 Tage vorher per E-Mail mitgeteilt.

(3) Ist der Kunde mit einer angekündigten Preis- oder wesentlichen Leistungsänderung nicht einverstanden, steht ihm ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens zu; darauf wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen.

§4 Zahlung und Abrechnung

Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus über Stripe (Kreditkarte, SEPA-Lastschrift). Bei jährlicher Vorauszahlung gewährt der Anbieter eine Ersparnis von bis zu 24 % gegenüber dem Monatspreis (konkrete Höhe je Tarif siehe Preisseite).

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen (§§ 286 ff. BGB). Der Anbieter ist berechtigt, das Konto zu pausieren, wenn der Kunde trotz Erinnerung mit einer Zahlungsaufforderung und angemessener Nachfrist (mindestens 7 Tage) mit einem nicht nur geringfügigen Betrag in Verzug bleibt; die Pausierung wird vorher per E-Mail angekündigt. Gespeicherte Daten bleiben während der Pausierung erhalten.

§5 Laufzeit und Kündigung

• Monatliche Verträge sind monatlich kündbar mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats. Ohne Kündigung verlängern sie sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat.
• Jahresverträge verlängern sich ohne Kündigung automatisch um jeweils ein weiteres Jahr und sind zum Ende des jeweiligen Vertragsjahres kündbar. Eine Kündigung ist dabei bis einschließlich zum letzten Tag der laufenden Vertragslaufzeit möglich und verhindert die automatische Verlängerung; einer besonderen Frist bedarf es nicht. Eine vorzeitige Kündigung innerhalb der laufenden Vertragsperiode ist nicht vorgesehen; unberührt bleiben das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher (siehe Widerrufsbelehrung) und das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
• Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) verlängert sich ein Jahresvertrag nach Ablauf der Erstlaufzeit nicht um ein weiteres Jahr, sondern läuft auf unbestimmte Zeit weiter und ist jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar. Die automatische Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr gilt ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB).
• Die Kündigung kann jederzeit formlos per E-Mail an support@bemailed.de oder direkt im Konto erfolgen.
• Nach Vertragsende werden mit Wirkung zum Ablauf der bezahlten Laufzeit sämtliche Funktionen pausiert, bis der Kunde erneut einen kostenpflichtigen Tarif wählt. Es erfolgt kein automatischer Wechsel in einen kostenlosen oder anderen Tarif und keine weitere Abbuchung. Gespeicherte Daten (Listen, Kontakte, Entwürfe) bleiben erhalten und können durch erneute Tarif-Wahl wieder genutzt werden. Der Kunde kann jederzeit die Löschung verlangen oder sein Konto selbst löschen; zum Datenschicksal der Empfänger-Daten siehe AVV §12.
• Beide Parteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen, insbesondere bei wiederholten oder schweren Verstößen gegen §6 (AUP).

§6 Acceptable Use Policy (AUP)

Da bemailed Versand-Infrastruktur bereitstellt, deren Reputation unmittelbar von der Versand-Qualität aller Kunden abhängt, ist die Einhaltung dieser AUP wesentliche Vertragspflicht.

• Empfänger-Legitimation: Der Kunde darf ausschließlich an Empfänger versenden, die per Double-Opt-In bestätigt sind oder für die die enge gesetzliche Ausnahme des § 7 Abs. 3 UWG nachweislich vollständig erfüllt ist (E-Mail-Adresse im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung vom Kunden selbst erhalten, Werbung nur für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen, kein Widerspruch des Empfängers und klarer Hinweis auf das Widerspruchsrecht bereits bei der Erhebung und in jeder Mail). Die Nachweis-Verantwortung liegt beim Kunden.
• Verbot gekaufter Listen: Der Versand an gekaufte, gemietete oder ungesetzlich beschaffte Empfänger-Listen ist ausdrücklich untersagt und führt zur sofortigen Konto-Sperrung.
• Verbot von Spam und Irreführung: Keine Betreffzeilen, die den tatsächlichen Inhalt verschleiern, keine gefälschten Absender-Identitäten, keine Inhalte die gegen geltendes Recht verstoßen (insbesondere UWG, Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz).
• Bounce- und Complaint-Schwellen: Der Kunde stellt sicher, dass seine Versendungen folgende Schwellen pro Versand-Kampagne nicht überschreiten:
  • Hard-Bounce-Rate maximal 5 %
  • Spam-Complaint-Rate maximal 0,1 % (1 Beschwerde pro 1.000 Versendungen)
  Bei Überschreitung kann der Anbieter den Versand zur Reputations- Sicherung temporär pausieren. Der Kunde wird unverzüglich informiert und erhält Hinweise zur Behebung.
• Unsubscribe-Header: Der Anbieter setzt automatisch den List-Unsubscribe-Header (RFC 8058) und einen sichtbaren 1-Klick-Abmelde-Link in jeder versendeten Mail. Diese Mechanismen dürfen vom Kunden nicht entfernt oder umgangen werden.
• Inhaltliche Verantwortung: Der Kunde ist alleinverantwortlich für Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Marken-Konformität aller versendeten Inhalte und der zugrunde liegenden Empfänger-Daten. Der Anbieter prüft Inhalte nicht inhaltlich.

§6a KI-gestützte Funktionen (Smart Mail)

bemailed stellt mit Smart Mail KI-gestützte Funktionen bereit, die aus den Vorgaben des Kunden Entwürfe erzeugen (insbesondere Texte, Betreffzeilen und Vorschauzeilen). Ergänzend zu §6 gilt:

• Vorschläge ohne Gewähr: KI-Ausgaben sind unverbindliche Vorschläge. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit oder Marken-Konformität der erzeugten Inhalte.
• Prüf- und Verantwortungspflicht: Der Kunde prüft jeden KI-Entwurf vor dem Versand und verantwortet die versendeten Inhalte allein (siehe §6, inhaltliche Verantwortung). Eine inhaltliche Prüfung durch den Anbieter findet nicht statt.
• Nutzungsrechte: Erzeugte Inhalte darf der Kunde im Rahmen seines Versands frei verwenden. KI-Ausgaben sind nicht exklusiv: Vergleichbare Ausgaben können auch anderen Nutzern entstehen, ein ausschließliches Schutzrecht an der reinen KI-Ausgabe besteht nicht.
• Datenverarbeitung: Die Verarbeitung der Eingaben erfolgt über sorgfältig ausgewählte Unterauftragsverarbeiter gemäß der Datenschutzerklärung. Eine Nutzung der Kundendaten zum Training der Modelle findet nicht statt.
• Verfügbarkeit: Die KI-Funktionen hängen von Drittanbieter-Diensten ab und können sich ändern oder zeitweise nicht verfügbar sein. Hieraus entsteht kein Anspruch auf eine bestimmte Funktion oder ein bestimmtes Modell.
• Monatliches Kontingent: Smart Mail steht je Tarif mit einem monatlichen Kontingent an Aktionen pro Nutzer zur Verfügung: Free 15, Basic 50 und Pro 150 Aktionen je Kalendermonat; in den Enterprise- und Sonderkonditionen ohne feste Obergrenze im Rahmen fairer Nutzung. Eine Aktion ist ein per Smart Mail erstellter Newsletter oder eine KI-gestützte Anpassung. Das Kontingent setzt sich zu Beginn jedes Kalendermonats zurück; nicht genutzte Aktionen verfallen und werden nicht vergütet. Der Anbieter kann die Kontingente bei technischer Notwendigkeit oder missbräuchlicher Nutzung anpassen; wesentliche Änderungen werden mit angemessener Frist angekündigt.

§7 Pflichten des Kunden

• Eigene Versand-Domain: Der Kunde richtet eine eigene Versand-Domain (z.B. news.kunde.de) mit den Authentifizierungs-Mechanismen DKIM, SPF und DMARC gemäß der im Konto bereitgestellten Anleitung ein. bemailed zeigt die fertigen Werte mit Schritt-für-Schritt-Anleitung an.
• Empfänger-Listen pflegen: Der Kunde hält seine Empfänger-Listen aktuell, entfernt Hard-Bouncer zeitnah und respektiert Abmeldungen unverzüglich (automatisch über bemailed erfolgt; manuelle Abmelde-Anfragen aus anderen Kanälen sind vom Kunden zu pflegen).
• Impressum und Abmelde-Link: Jeder versendete Newsletter muss ein gültiges Impressum nach § 5 DDG (vormals § 5 TMG, umbenannt durch das Digitale-Dienste-Gesetz 2024) sowie einen deutlich sichtbaren Abmelde-Link enthalten. Beides wird vom Anbieter automatisch im Footer ergänzt, soweit der Kunde keinen eigenen Footer verwendet.
• Zugangsdaten: Der Kunde behandelt seine Zugangsdaten vertraulich. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff ist unverzüglich das Passwort zu ändern und der Anbieter zu informieren.
• Freistellung: Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter (einschließlich behördlicher Maßnahmen und der notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung in angemessener Höhe) frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch den Kunden beruhen, insbesondere auf dem Versand ohne ausreichende Einwilligung (§ 7 UWG, Art. 6 DSGVO) oder auf rechtsverletzenden Inhalten der versendeten Newsletter. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

§8 Service-Level und Verfügbarkeit

• Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel an (gemessen je Kalendermonat, an der Erreichbarkeit der Plattform).
• Geplante Wartungs- und Update-Fenster liegen typischerweise Samstag 02:00–04:00 Uhr CET und gelten nicht als Ausfallzeit.
• Ausfälle infolge höherer Gewalt, weitreichender Cloud-Störungen bei Subprozessoren (Vercel, Supabase, AWS) oder DDoS-Angriffen werden ebenfalls nicht in die Verfügbarkeitsberechnung einbezogen.
• Im Enterprise-Tarif kann ein individueller, höherer Service-Level vertraglich vereinbart werden.

§9 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten", also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsabwicklung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.

Eine weitergehende Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit besteht nicht. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Rahmen übernommener Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben unberührt.

Für Zustellungs-Ausfälle aufgrund von Bounce-/Complaint-Verhalten der Empfänger oder reputationsbedingten Drosselungen durch Mail-Provider (Gmail, Outlook, etc.) übernimmt der Anbieter keine Haftung.

§10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter (insbesondere Empfänger-Daten) über bemailed verarbeitet, ist der Anbieter Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Hierfür wird mit Akzeptanz dieser AGB der separate Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) wirksam geschlossen. Das ist nach Art. 28 Abs. 9 DSGVO in elektronischer Form ausdrücklich erlaubt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden selbst (Konto, Zahlung, Login) regelt die separate Datenschutzerklärung.

§11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Oberursel. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Frankfurt am Main. Verbraucher behalten ihren allgemeinen Gerichtsstand.

Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Anbieter (Auftragsverarbeiter)

Essential Advertising GmbH
Adenauerallee 2
61440 Oberursel (Taunus)
Deutschland
Geschäftsführer: Daniel Klantke
Handelsregister: HRB 15288 (Amtsgericht Bad Homburg v. d. Höhe)
USt-ID: DE341132023
E-Mail: support@bemailed.de

Stand: 5. Juli 2026 · Version 1.1